BRZ nahm an IRIS 2021 teil

Moderne Justiz: JustizOnline und Justiz 3.0

Jedes Jahr ist das Bundesministerium für Justiz eingeladen, eine eigene Session zu gestalten. Diese fand am Freitag, 26.2.2021, unter dem Titel „E-Justice“ und unter dem Vorsitz von Dr. Thomas Gottwald, BMJ, statt. Das Bundesministerium für Justiz nutzte diese Gelegenheit, um das neueste Produkt der Justiz vorzustellen. Justiz Online ging im November 2020 live und bietet seitdem einen userfreundlichen, digitalen Zugang zur Justiz vor allem für Bürger:innen an. Das BRZ war intensiv an der Entwicklung von Justiz Online beteiligt.

Nach dieser Vorstellung durch DI Philipp Haubner und Mag. David Steinbauer, MSc. (WU) (beide für das BMJ) berichtete Mag. Kerstin Just aus ihrer täglichen Praxis als Richterin am Handelsgericht Wien von ihren Erfahrungen mit Justiz 3.0 (das BRZ ist wiederum maßgeblich an der Entwicklung beteiligt) und dem praktischen Umgang mit dem elektronischen Akt. Die Bilanz fiel dabei eindeutig positiv aus, wenngleich Verbesserungen im Detail gewünscht und auch laufend umgesetzt werden.

Entwicklungen auf europäischer Ebene

Ein weiterer Schwerpunkt betraf die aktuellen rechtlichen Entwicklungen auf europäischer Ebene zu e-Justice. Der Fokus liegt derzeit dabei auf dem Vorschlag der Europäischen Kommission für eine e-CODEX Verordnung. e-CODEX ist das europäische Pendant zum österreichischen Elektronischen Rechtsverkehr (ERV) und wurde wie dieser maßgeblich vom Bundesrechenzentrum entwickelt. Durch die kommende Verordnung soll e-CODEX vom derzeitigen Projektkonsortium an die Agentur eu-LISA übergeben werden, um eine nachhaltige Weiterentwicklung zu gewährleisten.

BRZ-Vortrag zu E-Zusammenarbeit im Justizbereich

Mag. Mathias Maurer, M.Sc, BRZ, fasste im abschließenden Vortrag weitere aktuelle Entwicklungen der europäischen e-Justice zusammen. e-CODEX unterstützt bereits heute als europäische, justizielle Kommunikationsinfrastruktur Use Cases wie das Europäische Mahnverfahren und das Europäische Bagatellverfahren. Noch heuer soll die grenzüberschreitende, elektronische Kommunikation im Strafbereich mit dem Use Case der Europäischen Ermittlungsanordnung live gehen. Mit den kommenden Rechtsakten zur europäischen Zustellverordnung und der europäischen Beweisaufnahmeverordnung sind bereits die nächsten Use Cases in der Pipeline.

Ein weiterer Fokus der europäischen e-Justice ist die Vernetzung von Registerdaten. Mittels einer zentralen Suche über das e-Justice Portal können Register wie das Firmenbuch, das Grundbuch und Insolvenzregister länderübergreifend abgefragt werden. Das e-Justice Portal soll noch heuer Rechtssuchenden die Möglichkeit bieten, Formulare wie den Antrag auf einen Europäischen Zahlungsbefehl nicht nur online ausfüllen, sondern gleich mittels e-CODEX elektronisch an das zuständige Gericht übermitteln zu können. Aktuelle Entwicklungen zu Videokonferenzen, der künftigen Europäischen Staatsanwaltschaft und deren IT-Anforderungen sowie Artificial Intelligence im Bereich der Justice rundeten den Vortrag ab.

Österreichs Justiz ist digitaler Vorreiter

Wenig überraschend hat sich gezeigt, dass die österreichische Justiz nicht nur in der nationalen Umsetzung der Digitalisierung eine führende Rolle einnimmt, sondern auch in der Digitalisierung der europäischen, justiziellen Zusammenarbeit.