Daten mit Potenzial

Regeln für Datennutzung

Der britische Mathematiker Clive Humby hat bereits vor fast 20 Jahren den Satz „Daten sind das neue Öl“ geprägt. Fakt ist, Daten sind heute so wichtig wie nie zuvor und bergen großes Potenzial für unsere Gesellschaft und Wirtschaft. Oft bleiben diese Möglichkeiten aber ungenutzt, da der Zugang zu Daten oft unklar geregelt ist. 

Der am 11. Jänner dieses Jahres in Kraft getretene Data Act zielt darauf ab, diesen Herausforderungen zu begegnen und einen klaren Rechtsrahmen zum Thema Datennutzung zu schaffen. Seine volle Wirkung entfaltet diese EU-Verordnung am 12. September 2025, ohne dass es einer nationalstaatlichen Umsetzung bedarf.

Was der Data Act bewirkt

Der Data Act betrifft Daten, die bei der Nutzung von Produkten und verbundenen Diensten erzeugt werden, insbesondere solchen Daten, die nicht personenbezogen sind. Hier die wichtigsten Eckpunkte: 

• Das Recht auf die Bereitstellung von Daten, die von Produkten und verbundenen Diensten erzeugt werden, für die User dieser Daten.
• Der Wechsel von Datenverarbeitungsdiensten, insbesondere der Wechsel von Cloud-Anbietern, muss schnell und kostenlos erfolgen können. 
• Die Entwicklung von Standards für die Interoperabilität von Daten. 
• Die Weitergabe von Daten an öffentliche Stellen in Notsituationen.

Flexibilität & Kosteneffizienz 

Das Gesetz richtet sich insbesondere an Hersteller von Produkten und den damit verbundenen Diensten. Diese müssen weiterreichende zusätzliche Anforderungen erfüllen. Es sind allerdings auch User oder öffentliche Stellen betroffen, denen damit neue Rechte zum Datenzugang gewährt werden. Der leichtere Wechsel von Datenverarbeitungsdiensten verhindert einen Lock-in-Effekt, wodurch Verwaltungen flexibler und kosteneffizienter agieren können.

Zudem schafft der Data Act mehr Möglichkeiten für die Nutzung von Daten aus der Wirtschaft für die öffentliche Verwaltung. Das könnte zu einer verbesserten Entscheidungsfindung und effizienteren Verwaltungsprozessen führen, da Behörden auf eine breitere Datenbasis zugreifen und innovative Datenlösungen aus der Privatwirtschaft nutzen können.